• Donnerstag , 27 April 2017

Apple verliert das Slide to Unlock Patent – Geht der Patentkrieg weiter?

Das iPhone 6s ist momentan das Flaggschiff des Apple Konzerns, doch Samsung ist ihm mit seinem Galaxy S6 Edge gewaltig auf den Fersen. Der Name verwirrt, handelt es sich hier nur um eine zufällige Gleichheit oder steckt Berechnung dahinter? „Appleholics“ sind sich da einig – es ist Berechnung. Um ein Stück vom großen Kuchen abzubekommen, kreiert Samsung seine Smartphones nach dem Vorbild der iPhones, sagen Apple und seine Jünger. Oder ist alles tatsächlich nur aufgebauschter Zufall? Sicher scheint nur eins: Hier geht es kaum noch darum Innovation zu schützen. Wettbewerbsvorteile auf dem Rücken der Justitz scheinen der Antrieb zu sein.

Der Kampf um die Patente

Der ewige Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist fast schon legendär. Bereits im Jahr 2012 verurteilten Geschworene in Kalifornien Samsung dazu, 1,05 Milliarden US Dollar an Apple zu zahlen. Bei dem Gerichtsverfahren ging es damals um das iPhone 3. Apple warf seinem Konkurrenten vor, die abgerundeten Ecken, die silbernen Kanten und das schwarze Display einfach nachgebaut zu haben und bekam auch Recht. Samsung ging in Revision und drückte die Summe noch einmal ordentlich nach unten.
Auch das iPad war vor Samsung nicht sicher – zumindest wenn es nach der Apple Inc. geht und auch hier wurden angeblich von Samsung Innovationen abgekupfert und Patenrechte missachtet. Vorrübergehend stoppten sogar Deutschland und Australien den Import der Samsung Tablets deswegen und auch Samsung versuchte – erfolglos – den Verkauf vom iPhone 4 in mehreren Ländern aufzuhalten. Kurz nach dem Einreichen der Klage seitens Apple im Jahr 2011 behaupteten die Südkoreaner, dass das Unternehmen rund um Steve Jobs Patente in der Drahtlostechnik und Mobilfunktechnik verletzt habe.

Slide-to-Unlock ist kein Patent mehr

Seither zieht sich der Patenstreit zwischen dem Apfel aus Kalifornien und den drei Sternen aus Südkorea wie ein roter Faden durch die Erfolgsgeschichte und den Vormarsch der Smartphone-Technologie. Die eine Seite hat angeblich das Gerätedesign abgekupfert wo es nur ging, die anderen haben dafür Patente bei den Übertragungsstandards verletzt.
Das fast schon bedauernswerte Drama machte natürlich auch nicht vor der Slide-to-Unlock“ Technologie halt, mit dem ursprünglich nur das iPhone entsperrt wurd
Der Konzern Apple wehrt sich bereits seit 2011 gegen seine Konkurrenten Samsung und Motorola, weil diese in den Augen der iPhone Erfinder die Slide-to-Unlock Technik kopiert haben.
Der Bundesgerichtshof in Deutschland entschied jedoch vor einigen Wochen gegen Apple und sieht generell kein Patenrecht für die Wischbewegung. Patente müssen laut BHG einer erfinderischen Tätigkeit unterliegen um angemeldet werden zu können und bei Slide-to-Unlock sei dies eben nicht der Fall. Der Bundesgerichtshof geht damit konform mit der Entscheidung des Bundespatentgerichts, welches in der Vergangenheit Motorola Recht zugesprochen hatte und das Patent seitens Apple für ungültig erklärte.
Die Wischbewegung, welche bisher das europäisches Patent EP1964022 beinhaltete ist demnach nicht patentfähig, wie der Bundesgerichtshof am 26.8.2015 erklärte, da hier keine technische Lösung vorliege.

Ein naheliegender Schritt ist kein Patent wert

Man gestand Tim Cook, dem Nachfolger von Steve Jobs an der Applespitze, zwar zu, dass es sich bei der Entsperrmethode um eine weit über dem Stand der Technik hinausragende Innovation handle, aber diese aufgrund der Konzipierung der Smartphones mit Touchdisplay immerhin nahe gelegen habe. Apple habe nach Ansicht des BGH’s lediglich eine graphische Anleitung zu dem offensichtlichen Entsperrmodus hinzugefügt, indem die Mitteilung „Slide-to-Unlock“ im Sperrbildschirm erscheint.
Die Anzeige, die zur Erleichterung und Benutzerfreundlichkeit beitrage, sei außerdem ein naheliegender Schritt gewesen, denn der schwedische Hersteller des Mobiltelefons Neonode N1 habe in der Vergangenheit bereits beinahe alle Features des Apple-Patents vorweggenommen.
Apple habe lediglich die graphische Anleitung zu dieser Technologie auf seinen iPhones hinzugefügt und dies reicht eben nun einmal nach Ansicht von BHG und Bundespatentgericht nicht aus, um damit als Erfindung zu gelten. Das erneute Aufbranden dieser Diskussion fußt übrigens nur auf einem Antrag auf Berufung seitens Apple. Die eigentliche Klage, die unter dem Aktenzeichen X ZR 100/13 gegen Motorola eingereicht wurde, wurde allerdings bereits nichtig erklärt.

Keine Entspannung in Sicht

Der Krieg um die Patente zwischen Apple und seiner Konkurrenz, der eigentlich beigelegt schien, scheint also munter weiter zu gehen und ein Ende ist wohl nicht abzusehen. Dass es den Konzernen, die den Mobilfunkmarkt dieser Tage dominieren, längst nicht mehr um einen Dienst an der Menschheit und Investitionssicherheit geht, kann nicht ausgeschlossen werden. Trotzdem werden die Kunden nicht auf andere Hersteller umsteigen, wie die eindrucksvollen Vorbestellungs- und Verkaufszahlen des neuen iPhone 6s belegen. Solange die Verbraucher dem Treiben der beiden Giganten also belustigt bis desinteressiert zusehen, wird sich an der Strategie der Konzerne auch nichts ändern.

Dieser Artikel wurde verfasst von unserem Gastautor Jan Unger – Redakteur bei mobildiscounter.de

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