• Freitag , 23 Juni 2017

Helge zur Flüchtlings“krise“

Das Thema rund um Flüchtlinge im Allgemeinen bzw. Menschen mit Migrationshintergrund ist ja spätestens seit dem Sommer 2015 brandaktuell und ich kann die Tage gar nicht zählen, an denen ich am liebsten gekotzt hätte (tut mir leid für die Wortwahl).

Vor allem führende Politiker hierzulande, in der EU, aber auch außerhalb scheinen an kollektiver Amnesie zu leiden, denn das Problem wurde zumindest mittelbar durch den Westen und deren Politik verursacht.

Woher kommen denn die Waffen, die in den Kriegs- und Krisenherden Irak, Syrien, Afghanistan oder auch in Afrika benutzt werden? In erster Linie aus den USA und Deutschland, immerhin sind wir der drittgrößte Waffenexporteur weltweit.

Außerdem muss mir mal irgendjemand plausibel erklären, warum unsere Regierung seit zig Jahren nicht nur wirtschaftliche Kontakte mit Saudi-Arabien unterhält, sondern denen sogar regelmäßig schweres Kriegsgerät zukommen lässt. Bekanntlich ist Saudi-Arabien einer der größten Schurkenstaaten der Welt mit einem mittelalterlichen Regime.

Mal diesen Staat etwas näher beleuchtet:
Allgemein bekannt dürfte sein, dass in Saudi-Arabien (Massen-)Hinrichtungen an der Tagesordnung sind und Frauen so gut wie keine Rechte haben, sie dürfen weder wählen, noch selbst Auto fahren oder gar nackte Haut zeigen.
Ich habe einen guten Bekannten, der einige Jahre dort geschäftlich tätig war und mir ziemlich ausführlich erzählte, was da eigentlich so abgeht.
Er war mal bei einem Saudi-Arabischen Freund eingeladen, seine Frau begleitete ihn. Er fuhr mit einem Mietwagen dort vor, stieg aus und wurde vom Hausherr an der Eingangstür ganz normal empfangen, ALLEINE (!).
Seine Frau musste währenddessen im Auto sitzen bleiben, wurde von einer Hausangestellten zu einem Nebeneingang begleitet, wo sie von der Frau des Hauses empfangen wurde. Während des gesamten Aufenthaltes waren die Männer unter sich in der einen Hälfte des Hauses, die Frauen in der anderen.
Es ist nach wie vor VERBOTEN (!), dass sich Männer und Frauen gemeinsam in einem Raum aufhalten, selbst, wenn beide Paare extrem gut befreundet sind. Es gibt getrennte Toiletten, Badezimmer etc., wohlgemerkt in einem Privathaus.

Aber weil Saudi-Arabien Öl und viel Kohle hat, geben sich westliche Konzerne und Regierungen dort die Klinke in die Hand. Und das, obwohl jeder weiß, dass Saudi-Arabien der Hauptgeldgeber von Al-Qaida früher und jetzt des IS ist, also genau die Terroristen, die weltweit bekämpft werden. Wieso stört das offenbar niemanden in Regierungsverantwortung? Wieso wird Saudi-Arabien nicht weltweit boykottiert, um somit den Terroristen und diversen Kriegen in der Region das Wasser abzugraben?
Öl gibt es auch außerhalb Saudi-Arabiens reichlich genug, das allein kann also nicht der Grund sein.

Auf jeden Fall ist es lächerlich anzunehmen, die Bundesregierung oder auch Europa sei überrascht gewesen über die Flüchtlingswelle, die seit dem Sommer massiv in Europa stattfindet.

Wäre sie es, dann sollte man das Außenministerium dicht machen und den BND auflösen, denn diese Entwicklung konnte JEDER interessierte Beobachter mit Internet seit Jahren erkennen. Davon abgesehen waren die Flüchtlinge ja monatelang unterwegs und wurden nicht nach Europa gebeamt.

Was spätestens seit dem Sommer 2015 dann folgte, kann man getrost als das Ende der Europäischen „Union“ ansehen, für mich ist Europa mausetot. Ich kann mich noch gut erinnern, als die Finanzkrise über die Welt hereinbrach – ebenfalls lange vorher absehbar – ein 100 Milliarden Euro-Rettungsschirm war schneller über die Banken Europas aufgespannt, als man gucken konnte. Für mich sind bis heute „systemrelevant“ oder „alternativlos“ die Unworte des Jahrzehnts.

Kaum kamen viele notleidende Menschen aus Kriegsgebieten zu uns, herrscht Chaos.  Vor allem Ämter und Behörden, dessen EINZIGER Sinn und Zweck die Aufnahme, Verpflegung und Verteilung von Flüchtlingen war und ist, wissen offenbar gar nicht was Sache ist und sind überfordert. Hallo? Geht’s noch?

Und wo ist Europa in dieser Notsituation? Wo ist der Gemeinschaftsgedanke, der eigentlich die EU ausmachen sollte? Richtig, nicht einmal im Ansatz vorhanden. Alle Länder gehen auf Tauchstation, bis auf die Länder, die notgedrungen unmittelbar betroffen sind, nämlich Länder wie Österreich, Deutschland oder auch die Beneluxstaaten.
Was mich dabei auch sehr wunderte ist die Tatsache, dass offenbar in den zig 1000seitigen EU-Verträgen, die u.a. die Krümmung von Bananen vorschreibt, nichts von Verteilungsschlüsseln von Flüchtlingen, also Menschen, steht.  Es kommen 100.000e nach Europa, aber nach wochenlangem Gescharre wie auf dem Viehmarkt einigt man sich über die Verteilung von ein paar 1000 Flüchtlingen, bis heute wurden knapp 200 (!) tatsächlich verteilt.

Ich kann dabei gar nicht so viel essen, wie ich kotzen möchte, tut mir leid. Währenddessen stecken verbrecherische Nazis ein Asylantenheim nach dem anderen an und ich frage mich, wo sind da eigentlich Polizei oder andere Sicherheitskräfte?  Dass es nicht genug gibt kann mir niemand erzählen.
Für die Bewachung von sieben Politikern im Sommer waren 34.000 (!) Polizisten vor Ort, kürzlich stürmten 500 (!) Polizisten inkl. SEK hier in Berlin ein Haus, nachdem Stunden zuvor DREI maskierte Männer einen Polizisten geschlagen hatten und eben in jedes Haus flüchteten, bei jeder Demo in Berlin sind 2-3mal mehr Polizisten vor Ort als Demonstranten, etc. pp.
Außerdem gibt es zig private Sicherheitsdienste, die mit der Bewachung von Asylunterkünften gutes Geld verdienen könnten, unsere Steuergelder wären endlich mal sinnvoll eingesetzt.
Möglich wäre das problemlos, allein es fehlt der politische Wille, das ist alles.

Ziemlich merkwürdig verhält sich dann auch gerade die CSU, die ja eigentlich Wörter wie „christlich“ und „sozial“ im Parteinamen trägt, aber sich exakt gegenteilig verhält.
Vielleicht sollten deren Spitzenpolitiker mal den Begriff GRUNDgesetz nahebringen oder auch GRUNDrecht. Dessen Sinn ist nämlich gerade der, da kann es per se keine Obergrenzen oder ähnliches geben. Und eine entsprechende Grundgesetzänderung sehe ich hoffentlich nicht, dazu wäre auch eine 2/3-Mehrheit nötig und ein krasser Gegensatz zur europäischen Menschenrechtskonvention.

 Während die vielen ehrenamtlichen Helfer so langsam am Stock gehen und diverse Hilfsorganisationen ausbluten, passiert innerhalb der EU absolut gar nichts und auch in Berlin nicht wirklich viel mehr.  Und das wenige was passiert, ist entweder blanker Aktionismus oder nur auf dem Papier wirkungsvoll.

Beispiel schnelle Abschiebung:

Es gibt ja eine ganze Reihe sog. „sichere Herkunftsländer“, dazu zählt der Balkan, fast komplett Afrika, Iran usw. und Asylanträge aus diesen Gebieten werden fast durch die Bank abgelehnt, auch wer keinen Pass hat, wird abgelehnt, es sei denn, er kann glaubhaft nachweisen, dass er aus Syrien kommt.
Und nun? Einfach in den nächsten Flieger oder Zug setzen? Mitnichten. Zuerst muss das Herkunftsland die Einreise billigen und genau hier ist einer der vielen Haken. Das passiert nämlich nur bei eher gebildeten Menschen wie Ärzte, Rechtsanwälte oder Ingenieure  – kleine Leute oder gar Straftäter haben da kaum Aussicht auf Erfolg.
Und nun? Gar nichts, die Menschen bleiben schlicht wo sie sind, werden also quasi geduldet.

Außerdem dauert die Beantragung von Asylanträgen immer noch Monate, wenn nicht Jahre, vor allem für böse Buben unter den Asylsuchenden reichlich Zeit unterzutauchen oder mit Straftaten Geld zu verdienen.

Ich mache mir schon seit einiger Zeit so meine Gedanken, wie man die aktuelle Situation lösen und für die Zukunft mittel- und langfristig handeln sollte.

Als erstes MÜSSEN die EU-Staaten ihre Verantwortung wahrnehmen und nach einem Verteilungsschlüssel Flüchtlinge aufnehmen, zur Not auch mit „Gewalt“. Als Bundesregierung könnte man beispielsweise alle Zahlungen nach Brüssel einfrieren oder den Banken-Rettungsschirm nur für die Staaten offenhalten, die da mitmachen.
Auch den einen oder anderen Staat aus der EU schmeißen wäre mal eine Idee. Nur die Vorteile abgreifen, aber die Nachteile nicht, haut einfach nicht hin. Warum SOWAS nicht in den vielen Verträgen steht, ist mir schleierhaft.

Außerdem darf weltweit kein Euro/Dollar mehr nach Saudi-Arabien oder anderen Schurkenstaaten fließen, und EU-Bürger, die sich dem IS anschließen und wieder in die EU einreisen wollen, Pässe abnehmen, und als dann Staatenlose zurückschicken. Sollen sie sich doch den Arsch wegschießen lassen in Syrien, habe ich kein Problem mit.
Wenn JEDER Mensch wüsste, dass wenn er sich dem IS anschließt, er/sie keinen Fuß mehr auf europäischen bzw. westlichen Boden stellen dürfte, und das lebenslang, dann dürften diese Idioten über diesen Schritt sicherlich länger nachdenken. Außerdem wäre damit gleichzeitig die Gefahr von Anschlägen wie in Paris wesentlich geringer.

Überhaupt sollten die Spitzenpolitiker endlich mal ihrer Verantwortung gerecht werden, und den Ländern in den Krisenregionen Perspektiven geben und somit deren Einwohnern. Bisher stehen aber leider wirtschaftliche Interessen WEIT über menschlichen.
Da werden lieber 1000e Tonnen Lebensmittel weggeschmissen oder Kleidung mit Billiglöhnen in Bangladesch und anderswo unter widrigsten Bedingungen hergestellt, statt mal wirklich WELTWEIT faire Bedingungen zu schaffen, auch wenn es bedeuten würde, dass wir alle paar Euro mehr für Lebensmittel und Kleidung bezahlen müssten.
Für Autos und andere Luxusgüter werden 10.000e Euro rausgehauen, aber 5€ mehr für eine Jeans oder 20 Cent für den Liter Milch sind nicht machbar?

Leider sehe ich keine Regierung und auch sonst niemanden in Verantwortung, der die weltweiten, schlimmen Zustände mal anpackt, die EU könnte da geschlossen viel tun, aber ist Lichtjahre von Geschlossenheit entfernt, die USA ist mehr mit sich selbst beschäftigt – und sollte Donald Trump an die Macht kommen, ist ein Dritter Weltkrieg wahrscheinlicher, als sinnvolle Außenpolitik.

Wen gibt’s sonst noch an Big Playern? Russland beispielsweise, aber Putin ist ja nun auch nicht wirklich als Friedensstifter bekannt oder jemand, der wohl überlegt sinnvolle Dinge tut.

Dann wäre da noch China, der zweitgrößte Waffenexporteur, riesige Diktatur in der quasi alle Konzerne weltweit ihre Produkte fertigen. Deren Interesse dürfte auch eher in anderen Bereichen liegen, wie den Sturzflug des Wirtschaftswachstums stoppen usw.

Alles in allem also eher düstere Aussichten. Und wenn erst der geistige Tiefflieger Donald Trump US-Präsident wird, dann Gnade uns Gott. Republikanische Präsidenten sind an sich ja schon schlimm genug, aber Trump toppt alle um Längen.
Hauptproblem dabei: Er ist Milliardär, braucht also keinen Cent von der US-Wirtschaft für seinen Wahlkampf. Bisher war es ja immer so, dass die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten vor allem zu Großkonzernen auf Kuschelkurs ging, damit die deren Wahlkämpfe finanzieren. Die Firmen konnten sich so darauf verlassen, dass der Kandidat dann als Präsident Politik betreibt, die ihnen wohlgesonnen ist, eine Hand wäscht die andere (für mich per se unhaltbar, denn damit ist Korruption Tür und Tor geöffnet).
Wie Trump mit der US-Wirtschaft sieht man ja brandaktuell, indem er Apple zwingen will, ALLE Produkte nur noch in den USA herstellen zu lassen, andere dürften folgen.

Also würde Trump tatsächlich Präsident werden, hätten wir als mächtigsten Mann der Welt einen bekennenden Nazi, der die einheimische Wirtschaft ausschließlich im eigenen Land haben will, sich also weltweit abschotten möchte. Und sowas hat die Macht, das größte Waffenarsenal der Welt weltweit einzusetzen, prima.
Da fällt mir so mancher Hollywoodstreifen ein, wo ein größenwahnsinniger Verbrecher die Weltherrschaft an sich reißen will. Mit Trump im Weißen Haus würden die feuchten Träume vieler Drehbuchautoren wahr werden.

Ähnliche Beiträge