• Dienstag , 25 April 2017

Apple verliert Patentklage gegen University of Wisconsin

Urteil zur Patentklage: 234 Mio US-Dollar Strafe

+++Update+++ (19.10.2015)

Ein US-Richter entschied am Donnerstag, dass die Universität von Wisconsin-Madison nicht in der Lage ist die Schäden zu extrahieren, die durch die unerlaubte Verwendung der patentierten Mikrochip-Technologie entstanden sind.

Am Dienstag wurde in Madison entschieden, dass Apple ein Patent der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) verwendet hat, dass die Performance von Computer Prozessoren unterstützt. Die Stiftung der Universität von Wisconsin sprach von Schäden in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar. Apple soll an WARF nun 234 Millionen US-Dollar zahlen.

Allerdings sagte US-Bezirksrichter William Conley, dass WARF es nicht beweisen konnte, dass Apple das Patent vorsätzlich verletzt hat – für Apple ist dies natürlich eine willkommene Entwicklung, da die Gefahr, dass die Schadenersatzforderungen weitersteigen nicht mehr gegeben ist. Conley sagte, dass Apple eine angemessene Verteidigung im Fall aufzeigte und WARF es versäumt habe, klar und überzeugend darzulegen, dass Apple das Patent vorsätzlich verletzt hat.

Sowohl Vertreter von Apple als auch von WARF lehnten es am Freitag ab die Vorfälle zu kommentieren.

Rechtsstreit und Apple?

…das gab es schon in zahlreicher Ausführung, doch dieses Mal mit unglücklichem Ende für Apple:

Letztes Jahr wurde Apple von der Wisconsin Alumni Research Foundation verklagt, die die Interessen der University of Wisconsin vertritt. Grund für die Klage war eine vorgeworfene Patentrechtsverletzung, die sich auf die CPUs Apple A7, A8 und A8X bezieht und bereits von der University of Wisconsin geschützt war. Apple muss auf Grund dem verlorenen Prozess nun bis zu 862 Millionen US-Dollar Strafe bezahlen. So verkündete das Gericht in Madison das Urteil:

„Cupertino, California-based Apple denied any infringement and argued the patent is invalid, according to court papers. Apple previously tried to convince the U.S. Patent and Trademark Office to review the patent’s validity, but in April the agency rejected the bid.

According to a recent ruling by U.S. District Judge William Conley, who is presiding over the case, Apple could be liable for up to $862.4 million in damages.“

Der Streitpunkt der Klage ist ein Patent aus dem Jahr 1998, mit dem die Effizient von Chips verbessert werden kann. Aufgabe des Gerichts war hierbei die Überprüfung, ob verschiedene Versionen des iPhone und iPad gegen diesen Schutz verstoßen.

Die hohe Strafe von 862 Millionen US-Dollar kann sich allerdings noch weiter erhöhen, wenn sich herausstellt, dass Apple mutwillig gegen das Patentrecht verstoßen hat. Mit einem Ergebnis bei diesem Gerichtsstreit ist allerdings erst in einigen Monaten – wenn nicht gar Jahren – zu rechnen.

 Beitragsbild Quelle: Pixabay, StockSnap, Lizenz CC0 Public Domain

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